Der Niedersächsische Städtetag ist ein kommunaler Spitzenverband mit Sitz in Hannover.

126 Städte, Gemeinden und Samtgemeinden mit rund 4,7 Mio. Einwohnern sind Mitglieder. Als außerordentliche Mitglieder gehören ihm die Region Hannover, die Seestadt Bremerhaven, der Zweckverband Großraum Braunschweig und die GovConnect GmbH an. Er repräsentiert rund 60 Prozent der Einwohner des Landes Niedersachsen.

• Die Mitgliederstruktur zeigt sich wie folgt: 10 kreisfreie Städte (einschließlich Göttingen und der Landeshauptstadt Hannover)
• 7 große selbständige Städte (wie die Stadt Cuxhaven)
• 50 selbstständige Städte und Gemeinden
• 49 kreisangehörige Städte und Gemeinden
• 5 Samtgemeinden

Davon haben

• 49 Mitglieder (40 %) mehr als 30.000 Einwohner
• 56 Mitglieder (46 %) zwischen 10.000 und 30.000 Einwohner
• 16 Mitglieder (14 %) weniger als 10.000 Einwohner

Somit ist der Niedersächsische Städtetag sicherlich das wichtigste Sprachrohr der Kommunen gegenüber der Landesregierung, das wichtigste Gremium dabei die alle zwei Jahre stattfindende Städteversammlung.

Die 20. Städteversammlung fand in diesem Jahr am 25./26. September an der Leuphana Universität Lüneburg in der Hansestadt Lüneburg statt. Tagungsort war das Audimax im architektonisch beeindruckenden Zentralbau, dem Libeskind-Auditorium.

Die Stadt Cuxhaven wurde auf dieser zweitätigen Tagung vertreten durch Bürgermeister Ingo Grahmann (SPD) und Bürgermeister Herbert Kihm (CDU) als Stimmführer. Auf Grund ihrer Größe wird das Stimmrecht der Stadt Cuxhaven 3-fach gezählt.

So standen am ersten Tag z.B. Fachforen zu Digitalisierung oder Gewalterfahrung in kommunalen Verwaltungen an und Diskussionen der geplanten Resolutionen in den politischen Gruppen. Die Abstimmungen zu diesen dann überarbeiteten Resolutionen erfolgte am Nachmittag in der nichtöffentlichen Städteversammlung.

Die bei der 20. Städteversammlung verabschiedeten Resolutionen beziehen sich auf folgende Schwerpunktthenen:

• Digitalisierung in den niedersächsischen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden
• Kindertagesstätten in Niedersachsen
• Klima schützen, Klimaanpassungen vorantreiben, wie wir morgen leben;
• Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger/innen.

Der erste Tag fand seinen Abschluss mit einer Abendveranstaltung in der Konzertscheune des Kulturforums der Stadt Lüneburg auf Gut Wienebüttel.

Der zweite Tag wurde mit den Grußworten von dem Gastgeber, Oberbürgermeister Ulrich Mägde eingeleitet. Ministerpräsident Stephan Weil überbrachte die Grüße der Landesregierung, der stellvertretende Landtagspräsident Bernd Busemann die Grüße des Niedersächsischen Landtages.

Staatsrat Hans-Hennig Lühr, Freie Hansestadt Bremen und Vorsitzender des IT-Planungsrates, stellte seinen Festvortrag unter den Titel: “Die Digitalisierung der Verwaltung ist mehr als die Elektronifizierung der klassischen Bürokratie.“

Natürlich ergaben sich im Laufe der Veranstaltung zahlreiche Möglichkeiten der Teilnehmerinnen/-teilnehmer miteinander ins Gespräch zu kommen, neue Kontakte aufzubauen oder alte zu vertiefen. So teilte Staatsrat Lühr in einem Gespräch uns mit, dass er eine Einladung des neuen Oberbürgermeisters zu einem Vortrag nach Cuxhaven habe, der er auch in absehbarer Zeit gerne nachkommen werde.

Bürgermeister Ingo Grahmann und Herbert Kihm waren nach Abschluss der Tagung übereinstimmend in ihrer Beurteilung, dass diese Städteversammlungen, die begleitet werden von Ausstellungen von Firmen aus dem kommunalen Umfeld, ein enorm wichtiges Forum sei, um den Kontakt der kommunalen Mandatsträger untereinander zu stärken aber auch, um als notwendiges und wirkungsvolles Pendant gegenüber der Landesregierung die Interessen der Kommunen zu vertreten.

Bilder: H.Kihm